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Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil vom 12.05.1998 entschieden, dass man durch die Anbringung bzw. Ausbringung von Links, die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann – so das Landgericht Hamburg – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von den Inhalten der gelinkten Seite, bzw. des gesamten Webs distanziert. Auf dieser Internetseite werden andere Webpages verlinkt. Für alle diese WebPageLinks gilt:

“Der Betreiber dieser Seiten hat keinen Einfluss auf die Inhalte verlinkter Seiten. Daher distanziert sich der Betreiber hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkter Seiten inklusive Unterseiten und deren Unterlinks. Diese Erklärung gilt für alle aus dieser Homepage ausgebrachten Links, Banner oder sonstige Verknüpfungen.“

Dieser Hinweis ist rechtlich notwendig und stellt keine Wertung des Inhaltes von gelinkten Seiten dar. Der Betreiber ist ebenfalls nicht in der Lage, Verweise die auf diese Seite führen festzustellen oder zu überprüfen. Für entstandene Schäden, entgangene Vorteile oder sonstige unmittelbare oder mittelbare Folgen, die aus der Nutzung der auf dieser Seite zu Verfügung gestellten Informationen entstehen, kann der Betreiber nicht haftbar gemacht werden.

Seit dem 01.01.2002 wird in Deutschland die EU Richtlinie 2003/31/EG über rechtliche Aspekte der Teledienste mit dem „Elektronischen Geschäftsverkehr-Gesetz (EGG) umgesetzt. Dafür muss das deutsche Teledienstgesetz entsprechend angepasst werden. Das TDG neuer Fassung legt nun fest, dass jede Homepage bestimmte Mindestinformationen zur Verfügung stellen muss. Neben Name, Anschrift und der e-mail-Adresse werden nunmehr auch Informationen zur zuständigen Aufsichtsbehörde gefordert. Darüber hinaus muss der Internet-Anbietende jetzt auch die für ihn einschlägige Berufsordnung bezeichnen und erläutern, wie der Text der Berufsordnung für den lnternetnutzer zugänglich ist (vgl.§ 6 EGG).

Betreiber

SV Bethen e. V.
Bether Feldkamp 1
D-49661 Cloppenburg
E-Mail: info@sv-bethen.de

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